Diener Lenz Verena · Ständerat · 2013-12-10

Wortprotokoll

Wir haben den Ordnungsantrag gestellt, diese beiden Motionen der UREK zuzuweisen.

Ich kann mich sehr kurz fassen. Interessenbindungen habe ich keine offenzulegen. Wir haben in beiden Motionen die gleiche Grundfrage gestellt, wenn auch mit einem etwas unterschiedlichen Fokus. Diese Grundfrage ist aber sehr wichtig. Es geht um die Frage der flexiblen und unflexiblen Kraftwerke, den Mehr- und Minderwert und darum, wie man diese Kraftwerke in die Systemverantwortung einbinden kann. Das ist ein wichtiges Thema. Wir werden aber hier im Rat wohl nicht darüber beschliessen können, ohne eine vertiefte Information des Departementes und der zuständigen Fachleute zu erhalten. Ich glaube deshalb, wir sind gut beraten, beide Motionen an die UREK zuzuweisen; dann haben wir die Zeit, uns à fond mit diesem Problem zu befassen und die Diskussion zu führen. Dann wird sich auch zeigen, ob es überhaupt ein Geschäft ist, das zum jetzigen Zeitpunkt beschlussreif ist, oder ob wir dabei ein Stück weit an die Entwicklung in der EU gebunden sind.

Ich fasse zusammen: Das ist ein sehr wichtiges Thema, ein Thema, das wir vertieft prüfen müssen. Das könnten wir in einer Diskussion heute aber wohl kaum tun - deshalb der Ordnungsantrag zur Zuweisung der beiden Motionen an die Kommission.