Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-09-09

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Aeschi hat es gerade gesagt: Wir sind auf allen diesen Ebenen tätig. Wir haben auch schon rapportiert, in der WAK-NR und in anderen Gremien. Im Bereich gleichwertige Aufsicht, im Moment vor allem bezüglich Mifid II/Mifir, wird sich in den nächsten Wochen entscheiden, ob wir den Marktzutritt im gleichen Mass wie heute haben werden. Emir und AIFMD sind Projekte, bei denen wir im Rahmen des Joint Ecofin in Diskussion stehen - das sind die Finanz- und Wirtschaftsminister auf europäischer Ebene. Dort können wir uns auch äussern; das ist auch in allen anderen Gremien so. Wir sind daran, und es macht keinen Sinn, jetzt noch im Rahmen eines Postulates zusätzlich einen Bericht zu verfassen. Die Fragen sind Gegenstand von Diskussionen, die wir auf Ministerebene führen. Wir können Ihnen dann gerne Rechenschaft ablegen über das, was wir in diesen Bereichen getan haben. Aber jetzt einen Bericht zu formulieren über das, was wir tun möchten, obwohl wir schon daran sind, diese Fragen zu klären, macht keinen Sinn.