Eberle Roland · Ständerat · 2014-12-03

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsminderheit zuzustimmen.

Auf dieser Fahne von über neunzig Seiten haben wir sehr viele technische Details geregelt, die man durchaus auch auf Verordnungsstufe regeln könnte. Es macht, denke ich, Sinn, dass wir, wenn wir an der Revision des Heilmittelgesetzes sind, die gängigen Begriffe, die im alten Gesetz tatsächlich nicht vorhanden sind, hier festschreiben und damit Klarheit schaffen. Ich glaube nicht, dass diese Definitionen, wie sie jetzt formuliert sind, irreführend sind oder falsch interpretiert werden können. Sollte dies der Fall sein, könnte man auch argumentieren, dass in der Differenzbereinigung allfällige Korrekturen vorgenommen werden könnten.

Ich bitte Sie, der Kommissionsminderheit zu folgen.