Eder Joachim · Ständerat · 2013-09-09

Wortprotokoll

Die Aussenpolitische Kommission nahm an ihrer Sitzung vom 12. August 2013 den Bericht der von Präsidentin Egerszegi-Obrist angeführten Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zur Kenntnis, und zwar positiv.

Der 15-seitige Bericht gibt umfassend Auskunft über die Struktur und Arbeitsweise dieser Versammlung, die Zusammensetzung, Organisation und Aktivitäten der Schweizer Delegation und über die diversen Sitzungen und Tagungen, Reden und die beschlossenen Resolutionen. Die Delegation, der aus unserem Rat nebst Präsidentin Christine Egerszegi-Obrist noch Alex Kuprecht und Paul Niederberger als ordentliche Mitglieder und Claude Hêche als Ersatzmitglied angehören, tritt regelmässig - im Berichtsjahr war dies fünfmal der Fall - in Bern zu Sitzungen zusammen, um sich auf die bevorstehenden Tagungen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vorzubereiten.

Inhaltlich hat unsere Kommission insbesondere von den drei Schweizer Entschliessungen - "Helsinki plus 40", Unterstützung der globalen Antiterrorismusstrategie der Vereinten Nationen, Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Radikalisierung als Auslöser von Terrorismus - Kenntnis [PAGE 655] genommen. Ich verweise auf die entsprechenden Ausführungen im Bericht.

Besondere Beachtung schenkten wir in der Kommisson dem Schweizer OSZE-Vorsitz 2014. Dabei stellten wir erfreut fest, dass die Schweizer Delegation die Vorbereitungen und Bemühungen des Bundesrates für ein erfolgreiches Präsidialjahr unterstützt und diese mit eigenen Initiativen und Aktivitäten bestärkt hat. In diesem Zusammenhang liessen wir uns von Bundesrat Didier Burkhalter über die geplanten Eckpfeiler seiner Präsidentschaft und über den Stand der Vorbereitungen informieren. Dazu kurz Folgendes: Die Schweiz möchte unter dem Leitmotiv "Eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen" sichtbare Beiträge zu folgenden drei Zielen leisten: erstens Sicherheit und Stabilität fördern; zweitens die Lebensbedingungen der Menschen verbessern; drittens die Handlungsfähigkeit der OSZE stärken. Sämtliche Ziele haben konkrete Schwerpunkte; sie sind auch auf einem dreiseitigen Papier zusammengefasst.

Lassen Sie mich einen Schwerpunkt herausgreifen. Die Schweiz will der Jugend eine Stimme geben. So werden Jugendliche aus den 57 Teilnehmerstaaten aktuelle Themen aus den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt und menschliche Dimension diskutieren. Ihre Schlussfolgerungen und Empfehlungen werden dann am Ministerratstreffen in Basel vorgestellt.

Abschliessend halte ich namens der APK fest: Wir werten gerade die Schweizer Präsidentschaft als grosse Chance, sich auch in der OSZE entsprechend der humanitären Tradition und der Guten Dienste unseres Landes erfolgreich einzubringen. Wir werden jedenfalls die Aktivitäten mit Interesse verfolgen und uns im kommenden Jahr regelmässig darüber informieren lassen.