preparatory:AB 174279

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Derder, wir haben in der Beurteilung der Wichtigkeit der Innovationsförderung absolut keine unterschiedlichen Ansichten. Wir haben in diesem Land alles zu tun, was die Innovation voranbringt. Innovation bedeutet Wettbewerbsfähigkeit, bedeutet letztlich Zukunftsfähigkeit, bedeutet Wohlstand bzw. Wohlfahrt. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir nicht genug tun können, um die Innovation voranzutreiben, und das umso mehr nach dem 15. Januar 2015. Wir haben auch sehr gute Erfahrungen gemacht im Jahr 2011, als Sie die KTI zusätzlich in Bewegung versetzt haben mit dem Parlamentsentscheid. Das hat noch heute eine Nachwirkung, die positiv ist.

Wir haben im Bundesrat die Botschaft zum Innovationspark Schweiz verabschiedet. Auch das ist ein Tatbeweis, dass wir es ernst meinen. Auch die anderen Departemente meinen es ernst. Der Innovationspark Schweiz mit den beiden Hubs und den Netzwerkstandorten wird jetzt systematisch vorangetrieben, und da brauche ich dann als Nächstes auch einen Entscheid hier in diesem Saal. Das ist der Weg.

Was die Berichte anbetrifft: Sie wissen es, Herr Derder, seit 2010 gibt es bei uns zwei Dutzend neue Berichte. Die allein bieten schon eine Übersicht, wenn Sie so wollen. Der Bundesrat macht Ihnen beliebt, dass nicht weitere Berichte zu schreiben sind, sondern dass tatsächlich Handlungen ausgelöst werden, und das machen wir insbesondere jetzt mit dem Projekt des Innovationsparks.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.