Binder Max · Nationalrat · 2011-06-17

Wortprotokoll

Nur einige kleine Ergänzungen: Frau Gadient hat auf die Gesamtkosten hingewiesen. Dazu kann ich Ihnen sagen, dass die NAD dem EVD im Frühjahr 2010 die Empfehlung abgegeben hat, eine umfassende volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse der Neat im internationalen, nationalen und regionalen Kontext vorzunehmen. Die Ergebnisse werden der NAD im Herbst 2011 präsentiert.

Vielleicht noch ein Wort zu Herrn Lustenberger, der das öffentliche Beschaffungswesen herangezogen hat. Herr Lustenberger, Sie mögen sich erinnern: Dieser Vorschlag des Bundesrates in Bezug auf das öffentliche Beschaffungswesen resultiert eigentlich aus der Problematik des berühmten Loses 151 Erstfeld. Damals kam es zu einer Verzögerung von 18 Monaten und zu Mehrkosten von 50 Millionen Franken. Das resultierte daraus, dass eben der Vergabeentscheid zweimal zurückgewiesen wurde. Wir erachteten es als unsere Aufgabe und auch als unsere Pflicht, hier zu intervenieren und dem Bundesrat Empfehlungen abzugeben. Es ist natürlich nicht mehr die Aufgabe der NAD, zu kontrollieren und zu diskutieren, was der Bundesrat jetzt daraus macht - das ist jetzt die Aufgabe der entsprechenden Kommissionen und letztlich auch des Plenums.

Frau Weber-Gobet hat auf die arbeitsrechtlichen und arbeitssicherheitstechnischen Situationen hingewiesen. Dazu darf ich Ihnen sagen, dass die NAD diesem Anliegen mit grosser Priorität Rechnung trägt. Wir laden die Leute des Seco und der Suva immer wieder zur Berichterstattung ein. Wenn Sie gesagt haben, im Jahre 2010 habe sich die Lage verbessert, dürfen wir doch nicht ausser Acht lassen, dass es im Jahre 2010 trotzdem zwei tödliche Unfälle gegeben hat.

Noch eine Bemerkung zu Herrn Wasserfallen, auch wenn die Frau Bundesrätin es bereits gesagt hat: Die Verzögerung um sieben, sechs oder fünf Monate - wer weiss das schon genau? - hat aus heutiger Sicht keine Auswirkung auf den Endtermin. Ob sich das noch ändert, steht in den Sternen.

Gesamthaft möchte ich Ihnen für die positive Aufnahme des Berichtes danken. Ich stelle fest, dass Sie unisono die gleichen Kritikpunkte anbringen und die gleichen Risiken sehen wie wir: Sie sehen Risiken und Unsicherheiten bei den Zufahrten zur Neat und vor allem bei der allenfalls vorgezogenen Inbetriebnahme.

Die GPK empfiehlt Ihnen Kenntnisnahme des Berichtes.