Schilliger Peter · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Es gäbe noch einiges zu berichten, aber ich mache es sehr kurz, weil die Zeit um ist.

Die Frau Bundesrätin hat gesagt, die Umweltbilanz der Schweiz sei gut, und daraus ergibt sich die Frage, ob eine zusätzliche gesetzliche Regelung zu mehr Innovation führt oder ob sie auch sonst stattfindet. Ich glaube, dass Sie diese Frage beantworten müssen: Braucht es einen gesetzlichen Nachdruck und Zusatz, oder findet die grüne Wirtschaft in der Schweiz auch ohne zusätzliche gesetzliche Regelungen statt?

Die UREK-NR empfiehlt Ihnen Nichteintreten.