Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung ist nur in einer gesunden Umwelt mit vernünftigem Ressourcenmanagement möglich. Denken wir daran, dass wir nur eine Erde und keine zweite in Reserve haben. Es gilt, die vorhandenen Ressourcen zu schonen und deren Nutzung zu optimieren. Dazu müssen wir die Stoffkreisläufe verbessern. Genau darum - genau darum! - geht es bei dieser Vorlage, auf die wir heute eintreten sollten.

Ressourcenschonender zu produzieren und zu konsumieren ist nicht nur ökologisch sinnvoll, es ist auch ökonomisch interessant. Ein grosser Teil der Kosten in der industriellen Produktion beispielsweise geht auf den Materialverbrauch zurück. Effizienzverbesserungen und bewusster Umgang mit den vorhandenen Ressourcen können folglich betriebliche und externe Kosten senken und gleichzeitig auch die Auslandabhängigkeit reduzieren. Und optimiertes Recycling in der Schweiz führt auch zu mehr Wertschöpfung im eigenen Land. Das schafft Arbeit, und das schafft wiederum Arbeitsplätze.

Auch der Bundesrat begrüsst das Kernanliegen der Volksinitiative "für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft" im Grundsatz. Er ging mit seinem nun vorliegenden Gegenvorschlag aber wesentlich weniger weit als die Initianten und orientierte sich am realpolitisch Machbaren. Der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrates in Form einer Revision des Umweltschutzgesetzes ist ein guter Ansatz, denn bisher fehlt im Umweltschutzgesetz eine langfristig verankerte Zielsetzung zur Schonung der Ressourcen und zur Verbesserung der Ressourceneffizienz.

Was heute nach den Debatten im Ständerat und der Vorberatung in der nationalrätlichen UREK vorliegt, ist absolut wirtschaftsverträglich. Auch zahlreiche Unternehmen haben den Wert und die Chancen einer ressourceneffizienten Wirtschaft erkannt. Sie investieren in Innovationen und erbringen grosse Leistungen hinsichtlich der Rohstoff- und Energieeffizienz. Auch die Resonanz der Vernehmlassung lässt aufhorchen: Sie zeigt auf, dass die Akzeptanz einer Weichenstellung Richtung ressourcenschonender Wirtschaft in der Schweiz hoch ist. Ich möchte daran erinnern, dass 25 von 26 Kantonen die Stossrichtung des Bundesrates in der Vernehmlassung begrüssten. Und mehrere Wirtschaftsverbände und Detaillisten wie Coop und Migros sowie auch Vertreter der Waldwirtschaft, nämlich deren drei, äusserten sich positiv zur Vorlage.

Die hier angestrebte Revision des jetzt überholten und in die Jahre gekommenen Umweltschutzgesetzes von 1983 ist zeitgemäss, verhältnismässig und zielführend. Die SP-Fraktion unterstützt eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft und wird dem Antrag auf Eintreten auf diese Vorlage zustimmen.