Hurter Thomas · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Was die zweite Frage betrifft, weiss ich noch nicht, ob ich sie ganz umfassend beantworten kann.

Zur ersten Frage kann ich Ihnen natürlich ganz klar signalisieren, dass die Mehrheit der Kommission die Organisation oder Gliederung so geplant hat, dass das Kommando Spezialkräfte - Ihre direkte Frage - beim Chef Operationen angesetzt ist und dieser ist auf der Höhe des Chefs der Armee. Wenn Sie die Gliederung vor sich haben, sehen Sie, dass Sie oben den Chef VBS und darunter den Chef der Armee mit seinem Armeestab und dem Chef Operationen haben. Dort sind die Spezialkräfte angesiedelt, und darunter sind dann der Chef Ausbildung, der Chef Heer, der Chef Luftwaffe und der Chef Unterstützung. Ich hoffe, damit sei diese Frage geklärt.

Die zweite Frage - ob es mit dem Antrag der Minderheit II (Müller Walter) eine Verzögerung gäbe - kann ich so nicht beantworten. Wenn es eine solche gäbe, würde das vielleicht auch heissen, dass man in gewissen Bereichen bereits Vorarbeiten in eine andere Richtung geleistet hätte und das wieder korrigieren müsste. Das wäre wahrscheinlich ja nicht in unserem Sinn gewesen. Es geht hier schlussendlich ja darum, dass das Parlament sagt, in welche Richtung es gehen soll, und dann müssen die entsprechenden Personen dies auch umsetzen.