Bischofberger Ivo · Ständerat · 2014-09-18

Wortprotokoll

Mit Blick auf den Zeitplan will ich es kurz machen und zusammenfassend nur drei Punkte erwähnen:

1. Wir haben im Rat eine Auslegeordnung gemacht, und die Anträge der Mehrheit und der Minderheit der Kommission wurden begründet; ich will die in den Voten vorgebrachten Argumente nicht wiederholen. Ich bitte Sie im Namen der Mehrheit der Kommission, nicht auf den indirekten Gegenvorschlag einzutreten.

2. Die Rückweisungsanträge Graber Konrad und Hess Hans sind hier begründet worden. Wir haben gesehen, dass sie kongruent sind, ausser beim Punkt der Entkoppelung.

3. Wenn wir auf das Geschäft eintreten, würde ich Ihnen persönlich beantragen, dem Antrag Graber Konrad zu folgen. Dann werden wir die inhaltliche Arbeit in der Kommission machen, mit den Freiheiten, die wir dort haben, und die Vorlage dann zurück in den Rat bringen.