Minder Thomas · Ständerat · 2014-11-25

Wortprotokoll

Auch ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen. Die Minderheit ihrerseits will einen eng gefassten Katalog von Holz, Torf, Palmöl, Soja und Fisch gewissen Einschränkungen für das Inverkehrbringen unterstellen. Zugegeben, diese Rohstoffe und Esswaren erscheinen sicherlich als wichtige Importgüter, die jedoch dafür bekannt sind, dass sie potenziell aus nichtnachhaltigem Anbau bzw. Abbau stammen können. Dieser enge Katalog wird jedoch, kaum wird dieses Gesetz in einigen Jahren in Kraft sein, bereits wieder durch die Realität eingeholt und überholt werden. Ich bevorzuge daher die offene, zukunftsorientierte Formulierung der Mehrheit. Diese Gesetzesgrundlage ist nachhaltiger, sowohl ökologisch als auch gesetzestechnisch. Es macht wenig Sinn, heute die umstrittenen Rohstoffe wie Palmöl, Soja usw. ins Gesetz zu schreiben. Morgen werden es andere Rohstoffe sein, welche angeprangert werden, und das Gesetz wäre dann nicht mehr à jour.

Ich bin auch nicht glücklich mit dem engen Holzimportverbot der Minderheit. Dass der Import und das Inverkehrbringen von Holz aus illegalem Einschlag verboten sein sollen, ist für mich geradezu logisch und selbstverständlich. Dass der Import von Tropenholz nicht restriktiver gehandhabt wird, wenn so viel Holz im eigenen Land vorhanden ist, ist für mich unerklärlich; wir kommen übermorgen bei der Behandlung der Motion 12.3877 noch dazu. Fragen Sie unseren Kollegen Peter Föhn: Es ist doch möglich, aus einheimischem Holz schöne Möbel herzustellen. Gerade als stark entwickeltes und wohlhabendes Land sollten wir hier ein Zeichen setzen und den Import von Tropenholz vielleicht nicht komplett einschränken, aber immerhin den internationalen Vorschriften und Mindeststandards Beachtung zollen.

Der Blickwinkel der Wirtschaft nach immer mehr Umsatz und Gewinn und insbesondere nach immer mehr Wachstum auf Kosten der Umwelt ist stark zu hinterfragen. Ein schonender Ressourcenverbrauch und ökologisches Handeln gehören heute zu jeder modern geführten Unternehmung. So darf man auch an dieser Stelle erwähnen, dass die Vorzeigeunternehmen wie Migros, Coop, Denner und der stark betroffene Detailhandel sogar hinter dem ursprünglichen indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates stehen würden und dass notabene auch 25 der 26 Kantone für diese Vorlage gewesen wären.

Gehen wir daher nicht noch weiter hinter die bereits stark entschlackte Vorlage zurück, und folgen wir hier der Mehrheit.