Gilli Yvonne · Nationalrat · 2013-09-12
Gilli Yvonne · Nationalrat · St. Gallen · Grüne Fraktion · 2013-09-12
Wortprotokoll
Ich verweise auf den Text und den Bericht der Kommission. Da steht geschrieben: "Mit der Initiative wird verlangt, dass die Bundesversammlung die gesetzliche Grundlage für eine nationale elektronische Datenbank schafft, die für jede krankenversicherungspflichtige Person ein Dossier enthält. In diesem Dossier sind sämtliche Bilder der versicherten Person abgelegt, die seit Inkrafttreten des KVG mit einem Verfahren der medizinischen Bildgebung erstellt wurden." Das erscheint mir von der Formulierung her einigermassen eindeutig zu sein.