Freund Jakob · Nationalrat · 2001-12-12

Wortprotokoll

Nicht aus sachlichen Gründen, sondern als Folge der schlechten Präsenz im Saal hat am letzten Montag Artikel 1 des Bundesbeschlusses über militärische Immobilien 2002 die Hürde der Ausgabenbremse nicht geschafft. Infolgedessen ging das Geschäft zurück an den Ständerat, der von seinem Beschluss, den er als Erstrat gefasst hatte, nicht abweichen wollte. Folglich hat sich die SiK unseres Rates gestern zum zweiten Mal mit dem Verpflichtungskredit von 29,8 Millionen Franken für die zweite Etappe der Führungssimulatoren in Kriens befasst. Oppositionslos hat die Kommission diesem Verpflichtungskredit zugestimmt, um damit die Differenz zum Ständerat zu bereinigen.

So empfiehlt Ihnen die Kommission einstimmig, erstens an der Abstimmung über dieses Geschäft teilzunehmen, zweitens dem Verpflichtungskredit zuzustimmen und drittens den Fuss von der Ausgabenbremse wegzunehmen und mit einem Ja die Differenz zum Ständerat zu bereinigen.