Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Wir befinden uns hier im 7. Kapitel, "Ombudsstelle". Diese neu in der Armee einzuführende Funktion und Aufgabe basiert auf der von beiden Räten verabschiedeten Motion Niederberger 11.3082 vom 10. März 2011. Unser Rat hat diese Motion am 31. Mai 2011 angenommen; der Nationalrat hat ihr, in abgeänderter Form, am 29. Februar 2012 zugestimmt. Es geht hier also um die Umsetzung dieser von beiden Kammern gutgeheissenen Motion. Die Kommission hat in der Beratung nochmals die Vor- und Nachteile der Schaffung dieser Ombudsstelle diskutiert und ist mehrheitlich zum Schluss gekommen, dass damit eine Möglichkeit besteht, die Zahl der Personen, die den "blauen Weg" wählen oder in den Zivildienst übertreten, zu verringern.

Ich ersuche Sie deshalb namens der Kommission, die den Antrag Hess Hans mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt hat, den entsprechenden Minderheitsantrag ebenfalls abzulehnen und der Mehrheit zu folgen.