Eder Joachim · Ständerat · 2015-03-19

Wortprotokoll

Ich möchte zu zwei, drei Punkten Stellung nehmen.

Der Kommissionspräsident hat sehr eingehend und ausführlich dargelegt, warum ein Soll-Bestand von 140 000 Mann nicht eine realistische Grösse ist. Ich möchte vorab noch einen Irrtum ausräumen: Dieser Irrtum betrifft zwar nicht Kollege Föhn, aber er betrifft Kreise, die uns verschiedentlich [PAGE 277] schrieben, das Parlament gebe die allerletzten Einflussmöglichkeiten auf, künftig die Struktur der Armee zu beeinflussen. Das ist nicht der Fall: Wir haben mit dieser Verordnung der Bundesversammlung - es ist eine Verordnung der Bundesversammlung, wie das der Kommissionspräsident erwähnt hat - über die Organisation der Armee alles in den Händen, das heisst den Soll-Bestand, über den wir jetzt diskutieren, die Gliederung der Armee und weitere Punkte. Das ist einfach wichtig. Wir treten nichts an den Bundesrat ab, sondern wir behalten es bei uns.

Dann muss ich Ihnen sagen, dass wir in der Kommission diverse Varianten des Soll-Bestandes geprüft haben. Das ging von 60 000 über 80 000, 100 000 bis hin zu 120 000 Angehörigen der Armee. Die Variante Föhn mit 140 000 Angehörigen, die jetzt eingebracht worden ist, haben wir tatsächlich nie geprüft. Wir haben uns dann aber entschieden, dass ein Soll-Bestand von 100 000 Angehörigen der Armee eigentlich die richtige Grösse ist. Ein Soll-Bestand von 100 000 - das muss man sich vor Augen führen, Herr Kollege Föhn - heisst auch ein Einsatzbestand von 100 000, das heisst ein Effektivbestand von 140 000. Wir haben heute, wenn wir diesen Soll-Bestand von 100 000 in der Verordnung beschliessen, effektiv einen Soll-Bestand von 100 000 Angehörigen der Armee, der auch eingesetzt werden kann.

Das Ganze entspricht ja einem Konzept, das muss man sich immer vor Augen führen. Wenn wir bei diesem Konzept irgendwo an einer Schraube drehen oder ein Element herausnehmen, dann müssen wir das ganze Konzept überarbeiten. Dieses Konzept besteht aus einer Erhöhung der Bereitschaft, wir haben das beim Eintreten gesagt. Es besteht aus einer Verbesserung der Kaderausbildung. Es besteht aus einer Vollausrüstung der Einsatzverbände und einer Regionalisierung. Auch wenn Sie also nur vom Soll-Bestand ausgehen, müssen Sie einfach dieses Konzept im Hinterkopf haben.

Ein Allerletztes, Herr Kollege Föhn, ich bitte Sie aufzupassen: Sagen Sie unserem Rat, wie Sie im Nationalrat und im Ständerat diese zusätzliche Milliarde Franken mehrheitsfähig machen wollen! Es ist so: Die Mehrheit der Kommission steht voll für 5 Milliarden Franken pro Jahr und einen Gesamtrahmen von 20 Milliarden Franken ein. Schon das ist relativ viel, ich stehe aber voll dahinter. Wie es aber der Kommissionspräsident ausgeführt hat, sind 6 Milliarden Franken, die für einen Soll-Bestand von 140 000 nötig sind, einfach unrealistisch, und Sie sind in der Vergangenheit ja immer als grosser Sparpolitiker aufgefallen. Sagen Sie mir also einmal, wie Sie diese zusätzliche Milliarde Franken mehrheitsfähig machen wollen!