Bieri Peter · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Ich bitte Sie zusammen mit dem Bundesrat, dieses Postulat abzulehnen. Dieses Postulat kommt nun wirklich völlig falsch daher. Wir stehen mitten in der Diskussion um die Weiterentwicklung der Armee. Wir haben hier im Ständerat vor vier Jahren eine ausserordentlich intensive Diskussion über die Bestandesgrösse der Armee geführt. Es gab Anträge lautend auf 60 000, auf 80 000, auf 100 000 und auf 120 000 Angehörige in der zukünftigen Armee. Wir sind nach langer Diskussion zum Entscheid gelangt, dass 100 000 Angehörige der Armee die richtige Grösse sein sollen, damit die Aufträge der Zukunft erfüllt werden können. Das ist der Sollbestand. Dann gibt es den Effektivbestand, der bei 140 000 Armeeangehörigen liegt. Wir haben in diesem Saal zudem beschlossen, dass zu einer allfälligen Verstärkung die Durchdiener noch zusätzliche zwei Jahre oder vielleicht auch länger in der Armee eingeteilt bleiben und damit eine zusätzliche Reserve geschaffen werde.

Wir haben die Lehren aus früheren Armeereformen gezogen, bei denen wir festgestellt haben, dass grosse Reservebestände in der Tat und im Einsatz nicht funktionieren und dass der Aufwuchs suboptimal ist, weil es nicht möglich ist, genügend Material auf Vorrat zu halten. Wenn wir nun hingehen und eine Armee planen, die weit grösser ist als die, die wir im Moment beraten, dann nehmen wir uns doch jegliche Glaubwürdigkeit. Das verunsichert nicht nur die Politik, das verunsichert auch die Armee und die dort Verantwortlichen und letzten Endes auch die Bevölkerung. Wir brauchen in der Armeeplanung Verlässlichkeit. Wir haben eine Linie eingeschlagen. Wir wollen diese jetzt beibehalten und die neue Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen umsetzen. Es wäre völlig verfehlt, wenn man bereits vor Ende der Beratung hingehen und sagen würde, man brauche eine wesentlich grössere Armee, es seien Reserven zu halten und es sei, wie jetzt auch gesagt wurde, Ausrüstungsmaterial bereitzuhalten. Dann können wir diese ganze Armeeplanung, die wir nun über die letzten zwei, drei Jahre miteinander angegangen sind und bei der wir nach Lösungen gesucht haben, gerade bestatten und beenden. Ich glaube, das ist nun wirklich nicht der Sinn.

Machen wir diese Arbeiten, die wir begonnen haben, korrekt fertig. Sie beruhen auf einem Parlamentsentscheid, lautend auf 100 000 Armeeangehörige. Dann wollen wir diese Armee so umsetzen.