Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Wir haben immer gesagt, dass man jederzeit darauf zurückkommen könne, wenn über Kernfusion oder über was auch immer geforscht wird und es neue Generationen von Kraftwerken gibt, die marktfähig sind, die weniger Risiken beinhalten, die finanziell und ökologisch sinnvoll sind und wenn wir die Abfallprobleme gelöst haben. Es bräuchte dann eine Gesetzesrevision, weil das vermutlich neue Kernreaktoren wären und das Verbot dann natürlich noch wirksam wäre. Wir wissen nicht, wie sich das entwickeln wird. Die Kernfusion ist ja etwas, bei dem man schon vor dreissig Jahren gesagt hat: Jaja, in dreissig Jahren funktioniert das. Und jetzt sagt man wieder "in dreissig Jahren" - ich weiss es schlichtweg nicht. Deshalb macht es Sinn, Offenheit zu zeigen, aber ebenso klar zu sagen: Für das, was wir heute kennen, die heutige Technologie, gibt es keine Rahmenbewilligung.