Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Müller, ich habe immer gesagt, dass der Bund 85 Prozent der Preisnachteile, der Preisdifferenz ausgleichen will. Wir haben auch gesagt, wie wir das gerechnet haben.

Ich danke Herrn Nationalrat Ritter dafür, dass ich jetzt einen Ausdruck dieses E-Mails vor mir habe, dessen Inhalt ich nicht kannte. Ich bin etwas erstaunt, zumal ich es nicht zur Kenntnis erhalten habe, nehme das aber nun so zur Kenntnis. Wenn ich es kurz überlese, so sehe ich, dass es sich auf die Periode September und Oktober bezieht. Im September und Oktober ist diese Preisdifferenz - ich habe das gesagt - grösser gewesen als in den vorangehenden Monaten; da sind wir uns einig. Wenn Sie die gesamte Skala für das Jahr anschauen, dann sehen Sie auch, dass der Preisnachteil über das Jahr hinweg sehr stark differiert hat. Sie rechnen jetzt bei dieser Position im Budget der Eidgenössischen Zollverwaltung offensichtlich mit den Zahlen für die Monate September und Oktober und kommen auf diesen Betrag. Wenn Sie aber die Zahlen für die Monate Juli und August genommen hätten, würde der Betrag anders aussehen. Damit sei gezeigt, wie volatil diese Sache ist.

Ich sichere Ihnen noch einmal zu: Wir werden 85 Prozent der Preisdifferenz ausgleichen. Und wir werden berechnen, wie viel das dann tatsächlich ist. Wir werden dann - wir haben das, glaube ich, im Jahr 2011 schon so gemacht - mit einem Nachtragskredit kommen, wenn sich das rechtfertigen lässt.