Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2014-12-09

Wortprotokoll

Für mich persönlich ist sonnenklar: Wir müssen geordnet aus der Atomenergie aussteigen. An den Anfang genommen: Ich empfehle die Initiative zur Ablehnung, weil ich die Energiestrategie 2050 unterstütze, auch wenn ich gewünscht hätte, dass die eine oder andere Abstimmung nach der Diskussion über die Energiestrategie etwas anders herausgekommen wäre. Aber der Ständerat kann ja hier noch nachbessern.

Die Initiative hat eine Stossrichtung, die ich befürworte, die aber auch die BDP immer befürwortet hat. Bundesrat und Parlament haben im Jahr 2011 im Nachgang zur Reaktorkatastrophe in Fukushima den Grundsatzentscheid für den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie gefällt. Die 2012 eingereichte Initiative kann deshalb als eine Bekundung des Volkswillens, dass die Stossrichtung stimmt, angeschaut werden.

Ich werde die Initiative nicht unterstützen, weil ich meine, dass die in dieser Session beratene Energiestrategie 2050 gute Antworten gibt. Zwar haben wir damit vielleicht eher den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach, aber ich meine, dass die Initiative jetzt trotzdem überflüssig wird. Beide, die Energiestrategie und die Initiative, haben das gleiche Ziel, sie unterscheiden sich aber noch darin, dass die Initiative eine maximale Laufzeit vorsieht. Grundsätzlich kann ich dieses Ansinnen unterstützen, denn je länger diese Kraftwerke laufen, desto grösser wird der Aufwand, mit dem die Sicherheit aufrechterhalten werden muss. Aber eben, genau dieser Punkt mit der steigenden Sicherheit kann ja noch korrigiert werden. Aus diesem Grund meine ich, dass es sinnvoll wäre, die Initiative zurückzuziehen, dies, um eben die Energiestrategie nicht zu gefährden.

Eines weiss ich: Wir können auf die Innovationskraft unserer Wirtschaft bzw. auf uns selber vertrauen. Wir schaffen die Umsetzung der Energiestrategie, auch wenn einige Wirtschaftsverbände und Parteien noch den Teufel an die Wand malen. Es gibt aber auch andere Stimmen und Verbände wie z. B. den SIA - ich bin dort nicht Mitglied, deshalb kann ich diesen Verband auch nennen -, welche nach vorne blicken, die Zeichen der Zeit erkannt haben und wissen, dass dieses wenn auch ehrgeizige Ziel zu erreichen ist.

Und zum Schluss: Vor einem Referendum braucht man keine Angst zu haben. Das Schweizervolk wird - und ich hoffe: sehr klar - Ja sagen zur Energiestrategie 2050, dies, weil wir unseren Kindern, Enkeln, Urenkeln bzw. den nach uns folgenden Menschen nicht noch weitere Probleme hinterlassen wollen. Es gibt eine nachhaltige Zukunft, und es ist unsere Aufgabe, diese zu gestalten. Dazu, meine ich, reicht die Energiestrategie.

Deshalb empfehle ich ein Nein zur Initiative.