Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Linth-Limmern ist ein gutes Beispiel; hier ist es tatsächlich ohne Beschwerden und relativ schnell gegangen. Aber eben, Frau Nationalrätin, die räumliche Ausscheidung, sich vorher mit den NGO über die raumplanerische Dimension und die Kompensation einigen - genau das ist nur bei grossen Projekten möglich. Linth-Limmern ist zweifellos ein Megaprojekt von nationalem Interesse. Das ist eine riesige Anlage. Es gibt aber ebenso viele Beispiele von kleineren Anlagen, die keine Chance haben, weil der Eingriff im Einzelfall als zu gross angeschaut wird. Die Interessenabwägung können Sie erst dann korrekt vornehmen, wenn beides die gleiche Ausgangslage hat, beides von nationalem Interesse ist. Dann muss man wirklich schauen, wie sich der raumplanerische Eingriff und der Nutzen der Anlagen für erneuerbare Energien im Gleichgewicht halten lassen. Das ist der richtige Weg. Gerade Linth-Limmern ist ein Paradebeispiel für das, was wir jetzt im Gesetz vorsehen möchten.