Janiak Claude · Ständerat · 2015-03-16

Wortprotokoll

Was ist der Grund dieser Interpellation? Im letzten Sommer hat die Baselbieter Baudirektorin angekündigt, den seit Jahrzehnten geforderten Ausbau der Bahnlinie im Laufental über eine Vorfinanzierung durch den Kanton zu beschleunigen. Indem auf der Strecke Basel-Biel ein zweiter Schnellzug pro Stunde eingeführt wird, soll der Doppelspurausbau verhindern, dass sich die Anschlüsse für Reisende aus dem Laufental und dem Jura im Bahnhof Basel SBB ab 2021 massiv verschlechtern. 2021 wollen die SBB den Fahrplan umstellen, nicht etwa wegen Problemen in der Nordwestschweiz, sondern wegen des Grossprojekts betreffend Umbau des Bahnhofs Lausanne, das offenbar Auswirkungen auf den Verkehr im ganzen Land hat.

Wenn Sie die Interpellationsantwort lesen, dann sehen Sie, dass die SBB geltend machen, es habe in Basel gar keinen Platz für einen zusätzlichen Schnellzug; das zweite Gleis bringe nichts, solange der Flaschenhals in Basel nicht behoben sei: Diese Ausbaupläne seien dann erst etwa im Jahr 2025 aktuell. Hier geht es letztendlich darum, dass von der einen Seite behauptet wird, also jetzt von den SBB, das sei ja immer bekannt gewesen. In der Antwort des Bundesrates wird darauf hingewiesen, dass das auch in der Fabi-Vorlage gestanden sei. Allerdings können Sie dann am Schluss in der Antwort zu Frage 1 Folgendes lesen - da krebsen die SBB doch wieder etwas zurück -: "Bei der Evaluation der nachträglich entwickelten Lösungsvarianten ... wurden die Vorbehalte bezüglich der Kapazität des Knotens Basel zu wenig beachtet." Es ist also nicht so, dass man von vornherein gewusst hat, dass das alles nichts bringt.

Engpässe im Bahnhof Basel SBB bestehen jeweils zur vollen Stunde. Das vorgesehene Fahrplankonzept sieht gegenüber dem heutigen Fahrplan keinen zusätzlichen Zug zur vollen Stunde vor. Da die SBB auf der Ersatzverbindung Basel-Biel keine schnellen ICN-Züge einsetzen können oder wollen, müssen die Züge später in den Bahnhof Basel SBB ein- respektive früher wieder aus ihm herausfahren. Diese veränderten Ankunfts- und Abfahrtszeiten haben einen Engpass zur Folge. Somit entstand das Engpassproblem erst mit der jetzigen Lösungsvariante und war keineswegs, wie die SBB geltend machen, schon lange vorhersehbar.

Für die Jahre 2016 bis 2021 ist jetzt eine für das Laufental akzeptable Lösung gefunden worden, allerdings ist das vor allem auf das Einlenken der involvierten Kantone zurückzuführen: Um eine drohende Verschlechterung im Knoten Bahnhof Basel SBB abzuwenden, nehmen sie das Wegfallen von Direktverbindungen in die Westschweiz und eine massive Verlängerung der Fahrzeit nach Lausanne in Kauf. Zudem verschlechtert sich auf der Laufentalstrecke das Angebot: Kunden, die ab Biel, Grenchen oder Moutier nach Laufen fahren oder von Moutier nach Basel, werden pro Stunde nur noch eine statt zwei Verbindungen zur Verfügung haben.

Für die Jahre 2021 bis 2025 haben das Bundesamt für Verkehr und die SBB gegenüber meinem Kanton inzwischen positive Zeichen gesendet: Man ist sich einig, dass den betreffenden Gebieten aufgrund einer verbesserten Anbindung an München ein schlechteres Angebot zwischen Biel und Basel in diesem Zeitraum nicht vermittelt werden kann. Offenbar sind jetzt Verhandlungen im Gang. Ich hoffe, dass sich da eine Lösung finden lässt. Damit der Doppelspurausbau möglichst rasch realisiert werden kann, ist der Kanton weiterhin bereit, ihn vorzufinanzieren. Das kantonale Parlament hat den Kredit für das Bauprojekt bewilligt, die Kantone Basel-Stadt, Jura und Solothurn helfen mit, die Kosten zu tragen. Voraussetzung für eine Vorfinanzierung ist eine Aufnahme des Doppelspurausbaus in den Ausbauschritt Step 2030. Der Kanton ist zuversichtlich, dass das gelingen wird und dass die Züge zwischen Biel, Delsberg und Basel noch vor 2030 im Halbstundentakt verkehren werden.