Germann Hannes · Ständerat · 2015-06-16

Wortprotokoll

Nur ganz kurz zu diesen 5,8 Millionen Franken: Ich habe einfach gesagt, woher ich diesen Betrag habe, aber selbstverständlich genehmigen wir hier nur einen Rahmenkredit. Beantragt sind diese gut 102 Millionen Franken. Der Bundesrat ist ja letztlich frei, wo er kürzen will, er kann die Prioritäten setzen. Bei der Kulturbotschaft wurde mir gesagt, dass man dem Bundesrat konkret sagen müsse, wo eine Möglichkeit für eine Kürzung bestehe. Wenn man das dann konkret macht, ist es auch wieder nicht recht, dann sollte man es generell machen. Ich habe es also einmal so und einmal so versucht, aber wenn man etwas ablehnen will, dann findet man immer gute Gründe. Ich sage einfach, dass die fehlende Budgetdisziplin uns irgendwann, ziemlich bald, einholen wird. In diesem Sinne bitte ich einfach um eine Klarstellung.

Ich sage: Um die 20 fehlenden Kleinstaaten anzulocken, sind 2 Millionen Franken geplant; es geht jetzt darum, ob man noch um 5,78 Millionen Franken aufstocken will. Ich will die Mittel belassen, die der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hat, aber ich habe die zusätzlichen Mittel gestrichen - darum dieser etwas seltsam anmutende Betrag. Ich will damit einfach sagen: Der Betrag ist nicht irgendwo aus der Luft gegriffen. Ich hätte auch einfach minus 10 Prozent nehmen können oder so etwas; das wäre auch nicht glaubwürdiger gewesen. Ich habe einfach einen Ansatz für eine Kürzung gegeben.

Sie haben jetzt alle Argumente gehört. Es gibt gute Gründe, meinen Minderheitsantrag abzulehnen; es gibt aber auch gute Gründe, der Minderheit zu folgen.