Germann Hannes · Ständerat · 2012-09-11

Wortprotokoll

Hier geht es um die jährliche Berichterstattung, die als solche unbestritten ist. In der Differenz geht es um den Umgang mit diesen Berichten respektive um deren Auswertung. Wir sind der Überzeugung, dass die Vorberatung dieser Berichte in den Aussenpolitischen Kommissionen respektive in den Sicherheitspolitischen Kommissionen, wenn es um die Parlamentarische Versammlung der Nato geht, zur besseren Koordination der Arbeiten beiträgt. Situationen wie im Nationalrat, wo gleich vier Berichte am letzten Sessionstag in der Kategorie V, ohne ein einziges Wort darüber zu verlieren, durchgewinkt worden sind, sollen künftig vermieden werden.

Die Delegationen sollen in den spezialisierten Kommissionen, also APK und SiK, sozusagen Rechenschaft ablegen. So ist eine gewisse Gewähr dafür gegeben, dass die Delegationen nicht an den Kommissionen bzw. am Rat vorbeipolitisieren respektive eine zu grosse Eigendynamik entwickeln.

Ihre APK empfiehlt Ihnen, am Entwurf der Kommission und am Beschluss des Ständerates festzuhalten.