Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-09-27

Wortprotokoll

Sie wollen mir verzeihen, wenn ich noch mit etwas Herzblut zum letzten Mal für dieses Gesetz und für die Zustimmung zum Nationalrat spreche.

Ich erinnere daran, dass wir in diesem Rat verschiedene Vorstösse zu Konzepten im Bereich Krebs, Demenz, Jugendsuizid angenommen haben. Dieses Gesetz bündelt Ihre früheren Entscheidungen. Ich erinnere daran, dass es hier nicht darum geht, mehr Geld in die Prävention zu stecken, sondern darum, die Prävention wirksam zu bündeln und für den investierten Franken mehr zu erhalten.

Ich erinnere schliesslich daran, dass vielleicht am Anfang ein paternalistischer Grundton da war. Der ist aber weg, unter anderem, weil wir den Anliegen des Gewerbeverbandes sorgsam Rechnung getragen haben. Hingegen erhöhen diejenigen, die hier nicht zustimmen wollen, das Risiko, dass eben die von uns gewünschte Verschiebung hin zu den Kantonen, die in der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz eine bessere Mitsprache haben, nicht stattfindet. Ich erinnere schliesslich daran, dass EDK, GDK und 50 Organisationen im Gesundheitsbereich dieses Gesetz wollen.

Als Letztes ein persönliches Wort: Meine dreissigjährige Erfahrung in diesem Bereich spricht dafür, dass wir gut daran tun, die Prävention auch gesetzlich abzusichern.