Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 27. Juni 2012 eine nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken gutgeheissen. Der Schutz vor Cyberrisiken soll grundsätzlich nicht zentral organisiert, sondern von allen Stellen als Teil ihrer normalen Abläufe und Vorkehrungen sichergestellt werden. Das Eidgenössische Finanzdepartement ist beauftragt, die Umsetzung dieser Strategie bis 2017 zu koordinieren.

Eine Abschätzung der Kosten für die Vorkehrungen gegen Cyberangriffe und für die Beschaffungs- und Betriebskosten von Kampfflugzeugen ist weder machbar noch zielführend. Zum einen besteht keine Kostenerhebung dazu, was in der ganzen Schweiz von Behörden und Privaten für den Schutz gegen Cyberrisiken aufgewendet wird. Zum andern werden Kampfflugzeuge nur vom Bund finanziert und eingesetzt, während bei den Cyberrisiken der grösste Teil aller Schutzvorkehrungen in der Schweiz dezentral durch Private vorgenommen und finanziert wird. Wenn man alle Aufwendungen in der ganzen Schweiz berücksichtigt, ist anzunehmen, dass jene für den Schutz vor Cyberrisiken grösser sind als die im Durchschnitt jährlich anfallenden Kosten für Beschaffung und Betrieb von Kampfflugzeugen. Aus Sicht des Bundesrates ist diese Gegenüberstellung aber nicht sinnvoll. Es geht vielmehr darum, sich auf die verschiedenen Bedrohungen und Gefahren vorzubereiten, ohne einen Bereich gegen den anderen auszuspielen.