Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-12-14

Wortprotokoll

Ich bedanke mich bei der Kommission für die Behandlung dieser Motionen bezüglich der Wasserkraft. Wasserkraft - da sind sich alle einig - ist eine der erneuerbaren Energien, die wir unbedingt noch ausbauen müssen. Aber natürlich haben wir auch hier begrenzte Potenziale.

Als sich der Bundesrat mit den Motionen beschäftigte, hatte er natürlich noch keine gesicherten Zahlen. Wir waren zusammen mit den Kantonen in einem Evaluationsverfahren über die Potenziale der Wasserkraft. Deshalb haben wir die Motion 11.3851 damals zur Ablehnung empfohlen. Inzwischen ist über ein Jahr vergangen. Wir haben mit den Kantonen zusammen nochmals dieses Wasserkraftpotenzial evaluiert in Bezug auf die heutige Gesetzgebung, also unter Berücksichtigung der heutigen Bestimmungen betreffend Gewässerschutz und Umweltschutz. Wir haben die Ergebnisse zu den Potenzialen veröffentlicht, sie sind mittlerweile auch in die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates eingeflossen. Insofern kann man aus heutiger Sicht die Motion anders beurteilen. Man kann sie annehmen, weil die Ziele inzwischen bekannt sind und der Bundesrat in der Vernehmlassungsvorlage die Ausbauziele auch konkretisiert hat.

Wir haben im heutigen Energiegesetz bereits ein konkretes Ausbauziel für die Wasserkraft festgehalten. In diesem Sinne erachtet es der Bundesrat für möglich und sinnvoll, auch im künftigen Energiegesetz dieses Potenzial zu verankern. Es bleibt natürlich ein Ziel in Bezug auf das, was theoretisch an Potenzial besteht. Das muss dann auch in der Praxis mit konkreten Projekten umgesetzt werden können. Das ist eine zweite Frage; die Umsetzung, die Realisierung des Wasserkraftpotenzials hängt davon ab. Auch wir sind deshalb der Meinung, dass man unterscheiden muss zwischen dem Potenzial aufgrund des Gesetzes und dem, was nachher tatsächlich zugebaut wird. Die Motion verlangt aber vor allem die Erhöhung des Ausbauziels.

Deshalb empfehle ich Ihnen hier, gleich wie der Ständerat diese Motion anzunehmen.

[VS]