Altherr Hans · Ständerat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie herzlich zur zweiten Woche der Wintersession. Ich bitte unseren Ratssekretär, Herrn Schwab, uns die Mitteilungen der Kantone St. Gallen und Solothurn zur Kenntnis zu bringen.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die folgenden Mitteilungen:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture des communications suivantes:

Le Département de l'intérieur du canton de Saint-Gall a constaté, en date du 9 décembre 2011, que Monsieur Paul Rechsteiner avait été valablement élu le 27 novembre 2011 comme second représentant du canton de Saint-Gall au Conseil des Etats.

De même, le Conseil d'Etat du canton de Soleure a constaté, toujours en date du 9 décembre 2011, que Monsieur Pirmin Bischof avait été valablement élu le 4 décembre 2011 comme second représentant du canton de Soleure au Conseil des Etats.

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl der Herren Rechsteiner und Bischof gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben der Herren Rechsteiner und Bischof hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.

Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte zunächst Herrn Bischof, in die Mitte des Saales zu treten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie die Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die Eidesformel:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Bischof Pirmin wird vereidigt

Bischof Pirmin prête serment

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Herr Ständerat Bischof, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen in unserer Mitte und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute ganz allgemein und für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall; der Präsident überreicht Herrn Bischof einen Blumenstrauss)

Ich bitte nun Herrn Rechsteiner, in die Mitte des Saales zu treten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie die Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die Gelübdeformel:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la formule de la promesse:

Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Rechsteiner Paul legt das Gelübde ab

Rechsteiner Paul fait la promesse requise

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Herr Ständerat Rechsteiner, der Rat nimmt von Ihrem Gelübde Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie in unserer Mitte herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute ganz allgemein und für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall; der Präsident überreicht Herrn Rechsteiner einen Blumenstrauss)

Sie haben vielleicht bemerkt, dass später gewählte Ständeräte einen Blumenstrauss erhalten. Das ist nicht damit begründet, dass es länger gedauert hat, bis sie gewählt wurden, sondern damit, dass sie vor einer Woche auf den Aperitif verzichten mussten. (Heiterkeit)