Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-27

Wortprotokoll

Es stehen sich bei diesem Entscheid zwei verschiedene Ziele gegenüber: Das eine Ziel ist, die Kommunikation innerhalb der Schweiz zu ermöglichen, leicht zu ermöglichen, "easy" zu gestalten - deshalb ja der Ausdruck "Easy-Karte". Aus kommunikativer und somit auch aus sozialer Sicht ist die Kommunikation gemäss den technologischen Errungenschaften so leicht wie möglich zu gestalten. Dem gegenüber steht das andere Ziel, nämlich dasjenige der Sicherheit.

Diese beiden Ziele wurden im Bundesrat auch diskutiert, ohne dass wir deswegen gesagt hätten, es handle sich nur um einen Unsinn, um eine Stupidität. Es ist immerhin vorgekommen, dass diese Natel-Easy-Karten im Drogenhandel, ja sogar für terroristische Zwecke missbraucht wurden. Diese beiden Aspekte - Sicherheit und telekommunikative Einfachheit - standen einander gegenüber, und der Bundesrat hat sich dann für die Sicherheit entschieden. Dieser Entscheid bietet nicht nur denjenigen Schwierigkeiten, die in lauterer Absicht Natel-Easy-Karten erwerben wollen, sondern auch den Telekommunikationsgesellschaften. Aber es geht auch um die Sicherheit - nicht nur innerhalb der Schweiz, sondern auch in anderen Ländern.

Die Sicherheit ist jetzt eben einmal mit einigen Komplikationen für die Betroffenen verbunden.