Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-09-27

Wortprotokoll

Ich höre jetzt das erste Mal, dass das BLW ein Ziel von 10 000 Betrieben in der Schweiz habe. Hingegen kann ich bestätigen, dass wir in der Tat verschiedene Szenarien überdenken, je nachdem, welche Verhandlungsergebnisse sich ergeben. Dann ist es für uns wichtig, zu wissen, in welchem Rahmen Konzessionen, die wir machen können, für die Landwirtschaft noch verträglich sind, um dem Verfassungsauftrag gerecht zu werden. Ich kann Ihnen heute Folgendes sagen:

1. In der Landwirtschaft muss die Restrukturierung weiter fortgesetzt werden, wenigstens in dem Rhythmus, den wir heute kennen. Es steht also der Landwirtschaft weiterhin eine sehr schwierige Zeit bevor.

2. Ich bin aber überzeugt, dass das, was wir jetzt angebahnt haben, in einem Resultat münden wird, das für die Landwirtschaft verkraftbar sein wird, auch wenn die Anstrengungen gross sein werden. Das ist unser Ziel.

3. Die Landwirtschaftspolitik, die wir jetzt betreiben, hat wenigstens den Vorteil, dass wir nicht total, aber schon massgebend auf die neuen Richtlinien, die dann kommen werden, ausgerichtet sind und dass wir Massnahmen anwenden, die bei der WTO auch voll verbucht werden können, was letzten Endes wichtig ist.