Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-09-27

Wortprotokoll

Sperrstellen bestehen aus Panzerbarrikaden, Sprengobjekten, Waffenstellungen, Geländepanzerhindernissen, Bunkern und anderem mehr. Von diesen Bauten gibt es in der Schweiz etwa 12 000. Eine grosse Anzahl von Sperrstellen hat im heutigen Bedrohungsumfeld ihren militärischen Nutzen verloren. Bundeseigene militärische Bauten und Anlagen, die für den bisherigen Zweck nicht mehr benötigt werden, werden vorbehaltlich anderweitiger vertraglicher Verpflichtungen verkauft, verbleiben im Eigentum des Bundes oder werden abgebrochen.

Die Vornahme eines Abbruchs setzt die Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen im Rahmen einer gesamtheitlichen Interessenabwägung voraus. Insgesamt werden vom VBS für den Rückbau von Objekten in Sperrstellen jährlich 3,5 Millionen Franken aufgewendet. Davon entfallen etwa 3 Millionen Franken auf den Rückbau von Objekten in Verkehrsträgern. Die restlichen 500 000 Franken werden für den Rückbau von Objekten im Gelände verwendet. Sprengobjekte und Panzerbarrikaden in Verkehrsträgern verursachen laufend Unterhaltskosten. Auf den Unterhalt dieser Anlagen kann nicht verzichtet werden, weil z. B. lose Schachtdeckel ein überhöhtes Unfallrisiko darstellen. Diese Objekte werden möglichst gleichzeitig mit einer Strassensanierung - in der Regel unter der Leitung von Kantonen, Gemeinden, den SBB und anderen - zurückgebaut.

Die Geländepanzerhindernisse verbinden oft verschiedene Lebensräume und haben deshalb eine wichtige Funktion bei der Biotopvernetzung. Aufgrund des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) ist das VBS verpflichtet, seine Anlagen entsprechend zu gestalten und zu unterhalten. Die Kosten für Renaturierungen aufgrund des NHG belaufen sich jährlich auf etwa 20 000 Franken. Das VBS entfernt in der Regel keine Betonhöcker, damit nachher renaturiert werden kann. Beseitigt werden lediglich Stacheldrähte und [PAGE 1402] Eisenpfähle, die eine Gefahr für Mensch und Tier darstellen. Es kann also unseres Erachtens keine Rede davon sein, dass diese Arbeiten bloss als willkommene Arbeitsreserve ausgeführt werden.