Blocher Christoph · Bundesrat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Ich habe die Antwort in meinem Votum gegeben. Wir prüfen zwei Dinge: Erstens prüfen wir, ob das Visum echt ist. Wir weisen auch mit der neuen Regelung relativ viele Visa zurück, weil sie nicht echt sind. Staaten geben ihre Visa nicht immer gleich ab, und vielleicht ist das auch bei uns so. Es tauchen auch bei uns Fehler auf, nicht bei Schengen-Visa, sondern bei eigenen Visa. Wir prüfen also die Echtheit. Zweitens prüfen wir, und das ist ganz wichtig, ob keine Einreisesperren vorliegen und ob die Voraussetzungen nicht so sind, dass wir das Visum verweigern müssen. Das wird bei Schengen auch geprüft, aber nur betreffend die Schengen-Staaten, nicht, was die Schweiz betrifft. Wenn wir es geben, dann sind unsere nicht drauf.

Das sind die beiden wesentlichen Dinge. Der Preis für ein Visum für ganz Europa - für den Schengen-Raum und die Schweiz - ist für den Betreffenden nicht höher, weil es im Gesamtarrangement inbegriffen ist, wie Herr Hess gesagt hat, und weil es eben die Reisebüros einholen.