Leuenberger Ernst · Ständerat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Ich hoffe, wir sind uns bewusst, dass die Diskussion, die wir führen, auch Satiriker auf den Plan rufen könnte. Es stellt sich die äusserst ernsthafte Frage: Sind Touristen Menschen aus dem Ausland, Ausländer, die ins Land kommen und da ein erwünschter Wirtschaftsfaktor sind? Oder sind Touristen Ausländer, die nur die Absicht haben, in Gruppen ins Land zu kommen, dann unterzutauchen, dann "sans-papiers" zu sein und dann grosse Probleme im Asylbereich zu schaffen? Diese Diskussion zeigt mir eines: Für einige von Ihnen kommt die Stunde der Wahrheit immer näher.

Ich habe das Wort nur ergriffen, um Ihnen auch Hilflosigkeit zu demonstrieren. Ich gehöre nämlich zu diesen tapferen Helden aus der Kommission, sieben an der Zahl, die sich der Stimme enthalten haben. Auf der einen Seite muss ich [PAGE 839] nämlich bekennen: Die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus ist mir bekannt. Ich bin froh, dass die Touristiker so grosse Anstrengungen machen, immer wieder Gäste in unser Land einzuladen, sie einzuladen, hier auch Geld auszugeben und unser Land zu geniessen. Auf der anderen Seite hat uns die Bundesverwaltung in der Kommission Szenarien geschildert; man darf ja nicht aus den Kommissionen plaudern, ausser im Rahmen der offiziellen Berichterstattung. Es waren zum Teil Horrorszenarien bis Räubergeschichten, die uns da präsentiert wurden. So muss ich Ihnen sagen - es ging nicht nur mir so, es ging sieben Kommissionsmitgliedern so -, dass wir uns am Schluss der Stimme enthielten, weil wir am Schluss wie arme Toren dastanden und so klug waren wie zuvor.

Aber meine Hauptbotschaft ist: Ich möchte hier drin mal hören: Sind diese Menschen aus dem Ausland - es sind Ausländer, leider, die Touristen - (Heiterkeit) erwünschte Gäste in diesem Land, oder sind das gefährliche Ausländer, denen wir mit Asylgesetz, Anag-Revision und Doktor-Eisenbart-Methoden begegnen müssen? Ich möchte in diesem Saal einmal hören, was nun zutrifft.