Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-11-27

Wortprotokoll

Ich kenne dieses Problem an sich nicht und lese Ihnen vor, was ich in dieser Sekunde von meinen Fachleuten bekommen habe. Gleichzeitig werde ich auch den Inhalt dieser Argumentation aufnehmen.

Dieser Zahlungskredit ist seit Jahren plafoniert und für bestimmte, definierte Zwecke bestimmt, vor allem für die Promotion von Ausstellungen im Ausland. Der internationale Buchsalon in Genf hat ausnahmsweise über den Prägegewinn einen einmaligen Beitrag erhalten. Eine Wiederholung ist grundsätzlich im Jahr 2002 vom Bundesamt für Kultur nicht vorgesehen worden. Diese Prägegewinne werden jedes Mal neu verteilt. Für die Unterstützung über einen Spezialkredit fehlt momentan aus Sicht meiner Fachleute die Rechtsgrundlage. Eine allfällige spätere Unterstützung könnte im Rahmen des neuen Kulturförderungsgesetzes geprüft werden.

Ich gehe also davon aus, dass eine Rechtsgrundlage fehlt; das ist der Grund dafür, dass ich Ihnen empfehlen möchte, diesen Antrag abzulehnen.