Huber Annemarie · 2001-11-28

Wortprotokoll

Ich bin in der glücklichen Lage zu bestätigen, dass der Bundesrat bereit ist, die Empfehlung Merz entgegenzunehmen, auch wenn ich sagen muss, dass sich unsere Berechnungen nicht ganz mit jenen von Herrn Merz decken. Weil wir aber das Anliegen als berechtigt erachten, haben wir bereits erste Massnahmen getroffen: Wir haben zum Beispiel die Kommissionspräsidien aufgefordert, in den Kommissionen inskünftig neben den bereits bestehenden Grundsätzen - wie der ausgewogenen Vertretung der Sprachen und der Geschlechter - auch jenem der regionalen Ausgewogenheit vermehrt Beachtung zu schenken. Als für die Einhaltung der Kommissionsverordnung zuständige Stelle prüft die Bundeskanzlei die ausgewogene Zusammensetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen. Wir werden dabei in Zukunft stets an Herrn Merz denken und sein Anliegen umzusetzen versuchen, auch wenn es grundsätzlich schwierig ist, allen Quoten gerecht zu werden. Herr Merz hat das auch erwähnt. Es ist auch schwierig, im Einzelfall herauszufinden, ob zum [PAGE 803] Beispiel der Vertreter X eines Verbandes mit Sitz in Bern oder die Vertreterin Y einer Organisation mit Sitz in Zürich auch wirklich aus der Ostschweiz stammen.