Stöckli Hans · Ständerat · 2015-03-17

Wortprotokoll

Mit diesem Vorstoss verfolge ich drei Ziele: Ich will erstens das Bewusstsein für die Bedeutung der Erinnerungskultur hervorheben, zweitens eine Übersicht über die Aktivitäten erhalten, die der Bund im Jahr 2015 durchführen will, und drittens auch neue Schwerpunkte setzen.

Ich möchte dem Bundesrat danken für seine Antwort. Sie ist differenziert und vorsichtig, und man sieht, dass wir eine Konkordanzregierung haben.

Betreffend das Bewusstsein: Es ist natürlich schon so, dass jede Generation das Recht und die Pflicht hat, die Geschichte neu zu entdecken und auch entsprechend zu interpretieren, wobei jeweilen auch bei jeder Generation das Vetorecht der Quellen zu beachten ist. Es ist nicht Sache des Bundesrates festzulegen, welche Bedeutung die jeweilige Generation den Ereignissen zuzumessen hat: Er kann nur seiner Erwartung Ausdruck verleihen, dass das gemeinsame Erinnern und die weitere Überlieferung der eidgenössischen Geschichte zum Zusammenhalt im Innern und zur Vertiefung der ausgezeichneten Beziehungen der Schweiz zu ihren Nachbarn beitragen, und das sollte man jeweilen nutzen.

Das zweite Thema ist der Interessenausgleich. Gestützt auf die Darlegung der Aktivitäten kann man festhalten, dass der Bundesrat seiner Aufgabe gerecht wurde, dass er differenziert die jeweiligen Möglichkeiten betrachtet hat, dass nicht jede beliebige Aktivität unterstützt wird und dass die Hauptdeutung der Geschichte nicht einer einzigen Kraft übertragen wird. Das ist auch gut so. Der Bundesrat unterstützt über das BAK eine Musikaufführung bei Morgarten. Wir haben auch zur Kenntnis genommen, dass das VBS die Marignano-Gedenkfeiern unterstützt, und wir wissen auch, dass das Nationalmuseum in Prangins das Jubiläum des Wiener Kongresses beleuchtet.

Mir geht es aber auch noch darum, dass in diesem Jahr 2015 nicht nur die Ereignisse von 1315, von 1515 und von 1815 gefeiert werden, sondern dass auch darauf hingewiesen wird, dass die wichtigsten Ereignisse für die Schweizer Geschichte und für die heutige Schweiz nicht die Schlachten von Morgarten usw. waren und sind. Das wichtigste Datum ist zweifellos der 12. September 1848, die Inkraftsetzung unserer Verfassung, die in ihren Grundzügen noch heute gilt; es ist das wichtigste und geschichtsträchtigste Ereignis, das unser Leben nachhaltig gestaltet. Massgebend waren eben die Mehrsprachigkeit der Schweiz, die selbstgewählte Neutralität der Schweiz, die Gleichheit und die Freiheit. Aber auch der 8. Mai 1945, die Kapitulation des Nazi-Regimes vor siebzig Jahren, hat unser Land massgeblich geprägt. Es ist sehr positiv zu würdigen, dass in verschiedenen Orten unseres Landes Friedenslinden gepflanzt worden sind oder gepflanzt werden, dementsprechend auch eine Erinnerungskultur von unten besteht und der Fokus dabei eben nicht auf die Vergangenheit, sondern auf die Zukunft gerichtet wird. [PAGE 240]

Ich bin auch froh, dass sich heutige Historiker melden und am Meinungsstreit teilnehmen, dass sich in den letzten Tagen sogar der "Blick" intensiv dieser Problematik angenommen hat. Es ist richtig: Es darf nicht eine einzige Geschichtsversion durch ihre Kraft oder durch wirtschaftliche Unterstützung die einzig seligmachende sein. Es ist auch nicht so, dass die Geschichte immer nur rückwärtsgewandt interpretiert werden darf. Die Geschichte dient nicht dazu, die Schweiz abzuschotten, die Schweiz von der Umwelt abzutrennen. Es ist vielmehr klar ersichtlich, dass die Schweiz immer, zu jeder Zeit der geschichtlichen Entwicklung, auch Beziehungen mit der Nachbarschaft, mit dem Ausland geführt hat. Das Wechselspiel zwischen Abgrenzung gegen aussen und Verflechtung im politischen und wirtschaftlichen Bereich ist massgeblich für unsere Geschichte. Wir haben nach dem Ende des Kalten Krieges ein Vakuum der Orientierungslosigkeit erlebt, und aus dieser Tatsache gilt es die richtigen Schlüsse zu ziehen, statt immer nur einseitig die Abschottung und die Isolation der Schweiz zu feiern.

Dementsprechend bin ich überzeugt: Die Schweiz ist ein Sonderfall - wie auch jedes andere Land ein Unikat darstellt. Ja, ich gehe sogar weiter und sage: Die Schweiz ist ein Glücksfall! Die Schweiz sollte sich dieses Glücks erinnern, aber nicht so, dass einseitig nur die Vergangenheit hochgehalten wird. Wir sollten zweifellos auch die Zukunft weiterhin positiv gestalten.