Wenger Rico · Ständerat · 2001-11-28

Wortprotokoll

Es zeigt sich, dass sich im Rahmen dieser Finanzplandebatte niemand mehr meldet, dass dieser Finanzplan, dieses Nachgangsgeschäft zum Budget, eigentlich nichts mehr zu reden gibt, weil schon so viele Vorgaben gemacht wurden.

Ich persönlich habe ein ungutes Gefühl für die Zukunft, wenn wir den Finanzplan weiterhin nach dem Budget behandeln. Ich möchte eigentlich anregen zu prüfen - aber das muss die Finanzkommission mit dem Bundesrat zusammen machen -, ob es nicht sinnvoller wäre, wenn wir jeweils in der Herbstsession Stellung zum Finanzplan nehmen könnten, um dadurch eine Sensibilisierung für die Budgetberatung zu erreichen. Es zeigt sich, dass sehr viele Vorgaben existieren, die nicht abänderbar sind und die höchstens über parlamentarische Vorstösse zu ändern sind. Wenn die Beratung des Finanzplanes eine Session früher erfolgen könnte, hätte man gewisse Steuerungsmöglichkeiten, die sich sicher positiv auswirken würden. Das ein spontaner Gedanke zu dieser Sache, weil wir in einem halb leeren Saal ein Pflichtübung durchführen, die nicht den Stellenwert bekommt, die eine Finanzplandebatte eigentlich haben sollte.