Fetz Anita · Ständerat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Ich melde mich, weil ich noch eine Frage an Herrn Bundesrat Schneider-Ammann habe. Ich bin ja nicht Mitglied der Kommission und habe das Dossier nur kurz durchgesehen. In der Botschaft habe ich auf Seite 7135 aber folgenden Satz gefunden: "Nicht vorgesehen sind demgegenüber strukturelle Massnahmen wie etwa eine Verpflichtung von Kraftwerken, eine Vorratshaltung von Energiereserven zur Stromproduktion vorzusehen." Das hat mich überrascht, weil im Bericht zur Vorratshaltung aus dem Jahre 2011 nachzulesen ist, dass zwischen dem Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung und zwei Atomkraftwerkbetreibern "Pflichtlagerverträge für Uran-Brennelemente" bestehen. Damals wurde eine Ausdehnung auf alle fünf Reaktoren vorgesehen, mit dem "Bedarfsdeckungsziel, je Reaktor eine Nachladung an Uran-Brennelementen zu halten". Ich bitte Sie deshalb, Herr Bundesrat, hier für Klarheit über die Frage zu sorgen, ob nun alle Atomkraftwerkbetreiber Pflichtlager halten oder nicht und ob sie dafür entschädigt werden oder nicht.