Hess Hans · Ständerat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Ich habe bereits erwähnt, dass hier eine redaktionelle Differenz vorliegt. Der Entwurf des Bundesrates enthält das Wort "Gesamtkredit", die Fassung des Nationalrates das Wort "Verpflichtungskredit". Unsere Kommission beantragt Ihnen, in der deutschen Fassung "Verpflichtungskredit" durch "Gesamtkredit" und in der französischen Fassung "crédit d'engagement" durch "crédit d'ensemble" zu ersetzen. Von dieser Änderung ist in der französischen Fassung auch die Auflistung im Anhang betroffen.

Warum diese redaktionelle Änderung? "Gesamtkredit" ist der präzisere Begriff. Gemäss Artikel 10 Absatz 3 der Finanzhaushaltverordnung fasst der Gesamtkredit mehrere, von der Bundesversammlung einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite zusammen, was vorliegend der Fall ist. Ohne Änderung bestünde zudem eine inhaltliche Inkohärenz im Bundesbeschluss, wird doch im Anhang zum Bundesbeschluss auch in der Fassung des Nationalrates weiterhin der Begriff "Gesamtkredit" verwendet.

Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, diese Änderung vorzunehmen. Die weiteren Artikel sind unbestritten. Wir beantragen Ihnen, der Vorlage in der Gesamtabstimmung zuzustimmen.