Fetz Anita · Ständerat · 2013-12-03

Wortprotokoll

Ich verstehe Kollege Graber und seinen Wunsch nach mehr Informationen. Ich möchte seine Forderung auch unterstützen. Ehrlich gesagt, hat es mich total überrascht, dass der Bund nicht weiss, in welchem Mass sich die Strassenbenützer in der Schweiz gesamthaft an den Infrastrukturkosten beteiligen. Das ist deshalb der Fall, weil dem Bundesrat, nach seinen eigenen Angaben in der Antwort zur Interpellation, "keine ausreichenden statistischen Grundlagendaten zur Verfügung" stehen, "um einen Kostendeckungsgrad für die Strasseninfrastruktur anhand der zweckgebundenen Einnahmen zu berechnen". Mit anderen Worten: Wir wissen gar nicht, wie stark oder wie schwach sich Autofahrende an den Kosten der Kantons- und Gemeindestrassen beteiligen. Das hat mich doch total erstaunt - nicht zuletzt in Zeiten, in denen es sogar den einen oder anderen Kanton gibt, der seine Motorfahrzeugsteuern senkt und dem dann beispielsweise weniger Geld für die Schulen zur Verfügung stehen.

Ich fände deshalb diese Zahlen schon sehr aufschlussreich. Ich bin jetzt auch gespannt auf die Antwort; ich hätte die gleiche Frage gestellt wie Herr Graber. Für die weiteren Auseinandersetzungen in diesem Bereich müssen wir diese Zahlen haben. Ich kann mir, ehrlich gesagt, auch nicht vorstellen, dass es ein Riesenkunststück ist, diese Zahlen zu erfassen. Meine Bitte an den Bundesrat lautet deshalb auch: Erfassen Sie diese Zahlen noch, damit wir später diese Grundlage haben.