Fetz Anita · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Nach den Schalmeienklängen von Kollege Frick und seiner grandiosen Suche nach Gerechtigkeit fühle ich mich doch veranlasst, zu diesem Geschäft Stellung zu nehmen. Ich bin auch selbstständigerwerbend, und ich sage Ihnen offen: Ich reisse mich nicht um diese Abgaben. Trotzdem unterstütze ich diese parlamentarische Initiative, denn ich weiss, dass viele Selbstständigerwerbende weit weniger als Angestellte verdienen, auch weniger als Bauern, und deshalb brauchen sie die Kinderzulage. Ich bin mir bewusst, dass es Vertreter in diesem Rat gibt, die sich vehement für Familien einsetzen und dann, wenn es um die Wurst geht, eben nicht entsprechend stimmen. In diesem Fall kann man sich schon auf den Standpunkt stellen, die Kleingewerbler - die Coiffeuse, der kleine Wirt usw. - bekämen dann noch eine Abgabe mehr. Aber, und darum geht es im Prinzip, der Hauptharst wird von den gutverdienenden Selbstständigerwerbenden bezahlt werden, nämlich von solchen, die hier bestens vertreten sind: von Anwälten, von Treuhändern, von Chirurgen, von Vermögensverwaltern, von Unternehmensberatern usw., von denjenigen, die entsprechend verdienen. Ich finde es nicht sehr klug, dass wir hier drinnen, die selbstständig sind und alle schon in einem Alter sind, in dem die Kinder erwachsen sind, vorschreiben wollen, wie die Selbstständigerwerbenden ihre Kinderzulagen finanzieren sollen. Für die Kleinen ist es ein Klacks, und den werden sie brauchen, wenn sie Kinder haben, und für die, die gut verdienen, ist es mehr als ein Klacks, aber das ist halt Solidarität.

Ein letzter Punkt zur Landwirtschaft, die hier jetzt angeführt wird: Ich meine, man spürt die Absicht und ist verstimmt. Hier soll ein unliebsames Geschäft gebodigt werden, indem man die Bauernvertreter aufschreckt. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass diese - zumindest die Vertretung im Nationalrat, wo das Geschäft dann weiter gebodigt werden soll - sich nicht durch eine grosse Solidarität auszeichnen, wenn es nicht um ihre eigenen Interessen geht.

Man muss wissen, was hinter dieser Übung steht, und dann kann man abstimmen, wie man will; man muss einfach wissen, auf welcher Seite man steht.