Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Rennwald hat am 28. April 2009 die vorliegende Motion eingereicht. Er bezog sich damals auf die Antwort von alt Bundesrat Pascal Couchepin zum Postulat 04.3469, worin erklärt wurde, dass künftig ein Hund in bestimmten Fällen in der Invalidenversicherung eine bedeutende Rolle spiele und einem Hilfsmittel gleichwertig sei. Herr Nationalrat Rennwald forderte dann mittels der vorliegenden Motion vom Bundesrat einen konkreten Vorschlag, damit in Fällen von motorischen Behinderungen ein Beitrag gewährt werden kann.

Ihre Kommission hat diese Motion an ihrer Sitzung vom 31. Januar 2011 geprüft und kann mit Befriedigung feststellen, dass das Anliegen von Herrn Rennwald in der Zwischenzeit mit einer Änderung der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung erfüllt worden ist.

Die Kommission hat die Motion wegen Erfüllung des Anliegens abgelehnt und beantragt Ihnen aus diesem Grund, die Motion ebenfalls abzulehnen.