Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2015-06-09

Wortprotokoll

Zur Frage von Kollegin Egerszegi-Obrist, die natürlich in diesem Zusammenhang sehr begründet und wichtig ist: Genau diesen Punkt haben wir in der Kommission besprochen. Insofern wurde uns auch die Antwort gegeben, dass nur Personen, die im Gesundheitsbereich tätig und an der Patientenbehandlung beteiligt sind, Mitglied einer sogenannten Gemeinschaft oder Stammgemeinschaft werden können. Das ist in der Definition des Begriffes Gemeinschaft bzw. Stammgemeinschaft in Artikel 2, den wir vorhin ja bereinigt haben, festgelegt. Ich glaube, die Befürchtung von Kollegin Egerszegi ist nicht begründet. Vielleicht kann der Herr Bundesrat hier auch noch diese Haltung bestätigen. Wenn es um diesen Punkt geht, glaube ich, sind die Fragen beantwortet. Man kann natürlich ansonsten zum Schluss kommen - wie gesagt aufgrund der Fragen zur Verfassungskonformität -, hier lieber zurückhaltend zu sein. Aber dieser Punkt, der auch mir persönlich wichtig ist - und darum wollte ich hier auch noch Stellung nehmen -, ist aus meiner Sicht geklärt.