Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Besten Dank für diese Debatte; ich beschränke mich noch auf vier Punkte:

1. Rückweisung dieser Vorlage bedeutet eben nicht nur die Plafonierung auf den Stand der Rechnung 2014, sondern auch Kürzungen. Die Grundlage bildet jetzt bereits das Budget 2015.

2. Rückweisung bedeutet aber auch Inkohärenz in Bezug auf die Entscheidungen von uns Parlamentariern selber. Einige Erhöhungen sind auf explizite Parlamentsentscheide zurückzuführen, z. B. auf jene zum Erweiterungsbau des Landesmuseums oder auf jene zum Alpinen Museum gemäss der letzten Botschaft.

3. Rückweisung bedeutet aber vor allem auch die Missachtung des Volkswillens. Die Schweizer Bevölkerung hat der Initiative "Jugend und Musik" mit 72,8 Prozent der Stimmen zugestimmt. Eine Rückweisung mit einer Plafonierung auf den Stand der Rechnung 2014 verunmöglicht eine Umsetzung des Volkswillens. Ist das Respektlosigkeit gegenüber der direkten Demokratie?

4. Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung zur Bemerkung von Peter Keller, diese Kulturbotschaft beliefere vor allem nur eine Elite unseres Landes: Gerade im Bereich der Musikförderung geht es eben darum, nicht die Spitze zu beliefern, sondern die Breite zu fördern, genauso, wie wir das im Sport schon lange tun. Weshalb haben im Vorfeld so viele Vereine darum gebeten, diese Botschaft des Bundesrates zu unterstützen? Es sind Musikvereine und Chorvereine, welche die Basis unserer schweizerischen Kulturlandschaft bilden und welche wohl kaum einfach zu einer Elite unseres Landes zählen.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen der Kommission, auf die Vorlage einzutreten und den Rückweisungsantrag abzulehnen.