preparatory:AB 184973

Wortprotokoll

Das auslaufende Programm mit 120 Millionen Franken hat dazu geführt, dass eine Warte- bzw. eine Prioritätenliste eingeführt werden musste. Aus diesem Grund macht es durchaus Sinn, diesen Betrag stehenzulassen. Um es einfach noch einmal mit aller Deutlichkeit zu sagen: 120 Millionen Franken ist der Höchstbetrag, wobei bei der Finanzierung den genannten Kriterien gefolgt werden muss. Wenn die Kriterien nicht erfüllt sind, kann die Finanzierung nicht vorgenommen werden. In diesem Sinne ist das Risiko doch relativ klein.