Janiak Claude · Ständerat · 2015-06-17

Wortprotokoll

Wir haben vorhin vom Kommissionspräsidenten gehört, das sei der heutige Zustand, dieser bereite dem Nachrichtendienst offenbar keine zu grossen Probleme. Das können wir auch in der Geschäftsprüfungsdelegation feststellen. Sie wissen, wie die Diskussionen über dieses Gesetz ablaufen: Da ist dann bald einmal die Rede von einer Dunkelkammer, von einer Dunkelkammer mehr. Wenn Sie der Mehrheit folgen und dieses Prinzip aufrechterhalten, ist das für mich auch ein Zeichen des Vertrauens in diesen Dienst. Es ist ein Kompromiss, wir haben es gehört, aber berücksichtigen Sie doch bitte auch diesen Aspekt.