Janiak Claude · Ständerat · 2015-06-17

Wortprotokoll

Herr Stöckli hat das meiste dessen, was ich auch sagen wollte, jetzt schon gesagt. Aber zuhanden von Herrn Minder, die Aussage, welche die Kommission macht, ist folgende: Sie will eine unabhängige Aufsicht. Wir waren uns im Klaren, dass wir nicht in der Lage waren, dies im Einzelnen noch vor der Session auszugestalten. Wir schaffen jetzt eine Differenz, wollen aber, dass das im Verlaufe des politischen Prozesses geregelt wird. Der Vorschlag, den wir hier haben, ging ja aus einem Papier des VBS hervor, den haben wir nicht irgendwo erfunden. Herr Minder, in jedem Fall können wir die Aufsicht installieren, aber die politische Verantwortung wird immer beim Chef VBS und beim Bundesrat bleiben, ihrer kann man sich nicht entledigen, und wir als Parlament haben die Rolle der Oberaufsicht. Ich betone noch einmal, hauptsächlich auch zuhanden der Medien, die das immer noch nicht begriffen haben, dass es einen Unterschied zwischen der Aufsicht und der Oberaufsicht gibt; dort haben wir dann unsere Rolle wahrzunehmen. Ich bin auch gespannt, was Sie jetzt noch sagen, Herr Bundesrat, aber es ist klar, dass wir heute die definitive Regelung nicht treffen können.