Kuprecht Alex · Ständerat · 2015-06-11

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich in Bezug auf die Aufbewahrungsdauer der Begründung der GPDel angeschlossen und beantragt, die Frist von 20 Jahren, wie sie der Nationalrat beschlossen hat, auf 10 Jahre zu verkürzen. Eine 20-jährige Aufbewahrungsfrist wäre höher als die grundsätzliche Grenze von 15 Jahren, die heute für die Isis-Daten im nachgelagerten Auswertungssystem gilt. Die Datenmenge im Nachrichtendienst des Bundes ist beträchtlich. Wichtige Daten, für die eine längere Frist notwendig ist, können durch den Nachrichtendienst in das System Iasa überführt und dort weiterbehandelt werden. Eine längere Aufbewahrungszeit im Restdatenspeicher als 10 Jahre ist deshalb nicht notwendig.