Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Die Antwort ist nicht sehr breit ausgefallen, weil wir uns zu diesen Sicherheitsfragen in den letzten zwei Jahren mehrfach geäussert haben. Die Sicherheit am Gotthard ist in Vorstössen Böhni, Chopard-Acklin, Rytz Regula und Stadler Markus thematisiert worden. Wir weigern uns nicht, aber wir haben zur selben Frage wirklich mehrfach Vorstösse beantwortet. Es gibt zum Thema Unfallverhütung auch die Studie der BfU, die in der Kommission vorlag, als man die Gotthard-Diskussion führte. Wir kennen also die Sicherheitssituation sehr gut.

Ich muss immer sagen: Wir behandeln alle Tunnels gleich, ob sie Gotthard, Gubrist oder Glion heissen. Für alle gelten Sicherheitsbestimmungen, die europäischer Natur und zum Teil auch nationaler Natur sind. Etwas, was gesamteuropäisch heute Standard ist, sind die richtungsgetrennten Tunnels. Das ist, sowohl für die Bahn wie auch für die Strasse, die beste Sicherheitsmethode, und das wird von allen Experten anerkannt. Wir hoffen, dass wir das auch in der Schweiz umsetzen können. Wir haben bei den Strassentunnels nach wie vor nicht alles richtungsgetrennt, für Bahntunnels ist es jedoch immer mehr die Realität, siehe Gotthard und siehe Ceneri.

Geschwindigkeit spielt selbstverständlich eine Rolle. Heute haben wir als Standard grundsätzlich 80 Stundenkilometer. Wenn es keine Hindernisse gibt, ist das für alle Tunnels die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Wir sehen nebst der Geschwindigkeitsbeschränkung weitere Sicherheitsvorkehrungen vor wie den Rüttelstreifen am Gotthard oder das Thermoportal in Göschenen. Das ist sehr wichtig, denn Brand ist auch ein Risiko. Gerade im Gotthard-Basistunnel sind Geschwindigkeit und Temperatur sehr entscheidend. Das wird noch getestet werden; Brand ist ein weit grösseres Risiko als die Geschwindigkeit.

Bis heute sagen alle Experten: Wenn man weniger schnell fahren kann und deshalb mehr Zeit im Tunnel verbringen und sich entsprechend konzentrieren muss, ist das eher verbunden mit einer Abnahme der Konzentration und damit mit einer Zunahme der Unfallgefahr. Die internationalen Studien, die das belegen, liegen vor.

Weil Sie heute auch über die Gefahrgüter diskutiert haben, möchte ich darauf hinweisen, dass wir gerade Anfang dieses Jahres entschieden haben: Für den Gotthard, den San Bernardino, die Galerie du Marcolet oder den Mappo Morentino bleibt das Verbot für Transporte von gefährlichen Gütern [PAGE 406] bestehen. Auch das ist etwas, was der Bundesrat für alle Tunnels regelmässig anschaut. Sicherheit ist für uns wichtig, aber was wir anschauen, ist nur eine Facette von verschiedenen Elementen. Wir nehmen die Frage für alle Tunnels ernst, es gibt in der Schweiz wirklich nicht nur den Gotthard.

Wir glauben, wir tun das Mögliche, und eine Reduktion der Geschwindigkeit würde eher ein zusätzliches Risiko mit sich bringen.

Deshalb bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.