Janiak Claude · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Mir geht es wirklich um den Grundsatz, das ist mein Anliegen. Ich habe auch den Präsidenten gebeten, er solle zuerst über den Grundsatz abstimmen lassen und dann über die Beträge. Aber zur Diskussion vorhin, Kollege Hösli, ob ein Projekt konkret ist oder nicht: Ein Rahmenkredit geht bis 2019, was 2018 kommt, das wissen wir nicht, da gibt es ja noch keine Projekte. Sie können nicht verlangen, dass für alles, was bis 2019 infrage kommt, jetzt schon ein konkretes Projekt vorliegt. Das ist ja gerade der Unterschied zwischen einem Rahmenkredit - da bringen Sie ein Projekt, das dann bewilligt werden kann oder nicht, wenn es die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt - und einem Verpflichtungskredit, bei dem für nur gerade ein Projekt separat eine Botschaft verfasst werden muss. Ich begreife nicht, weshalb man hier einen Unterschied machen will.