Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · 2015-05-05

Wortprotokoll

Ich staune schon etwas. Man wirft jetzt hier jenen, die eine Verfahrenskoordination anstreben, taktische Winkelzüge vor. Wir haben uns in der Kommission Filibuster anhören müssen, dass uns ganze Körperhälften eingeschlafen sind. Das war der Fall in den letzten Monaten. Wir haben verschiedenste Scheingefechte vonseiten derer erlebt, die uns jetzt vorwerfen, wir möchten hier irgendwelche Winkelzüge ausleben.

Wir wollen eine Verfahrenskoordination. Das ist alles, was wir wollen. Es macht einfach keinen Sinn, jetzt einen Beschluss zu fassen, ohne dass man die Sachlage vollumfänglich kennt. Es ist so: Wir haben in dieser ganzen Debatte zwei Lager. Wir haben ein konstruktives und ein destruktives Lager. (Unruhe)

Im konstruktiven Lager gibt es zwei Meinungen: Die einen sagen, der Königsweg sei die Energiestrategie, die anderen sagen, der Königsweg sei die Stromeffizienz-Initiative. Bevor wir im konstruktiven Lager nicht wissen, was mit der Energiestrategie geschieht, können wir auch nicht über die Stromeffizienz-Initiative Beschluss fassen. Das ist der einzige und sachlogische Grund, weshalb wir diesen Ordnungsantrag und später auch meine Minderheit unterstützen.